Grundschulplätze im Bereich Westend
Bild: René PowilleitWir fragen das Bezirksamt:
Das Bezirksamt antwortet wie folgt:
die Große Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
1. Wie viele Schulplätze stehen zum 01.08.2025 in der Reinhold-Otto-Grundschule und in der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule zur Verfügung und wie viele werden voraussichtlich benötigt werden?
Die Reinhold-Otto-Grundschule (04G14) verfügt in der Schulnetzplanung über 432 Schulplätze, davon 75 Plätze für den Einschulungsjahrgang 25/26, ist also dreizügig. Die Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule (04G05) verfügt über 360 Schulplätze, mit 50 Schulplätzen für den Einschulungsjahrgang 25/26, ist als 2,5 zügig. Beide Schulen werden durch geburtenstarke Jahrgänge bereits überkapazitär genutzt. An der Reinhold-Otto-Grundschule werden 8 SuS mehr beschult und an der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule sogar 45 Kinder mehr.
Um alle Kinder des Einschulungsjahrgangs 25/26 im Einschulungsbereich versorgen zu können, würden an beiden Schulen insgesamt 165 Schulplätze für Schulanfänger benötigt (04G14 = 98 / 04G05 = 67). Insgesamt entsteht ein Defizit von 40 Schulplätzen.
Zur Kompensation dieses Defizits wird derzeit geprüft, ob an der Reinhold-Otto-Grundschule (04G14) durch Einrichtung einer zusätzlichen Klasse im Einschulungsjahrgang weitere 25 Schulplätze bereitgestellt werden können. Die gleiche Prüfung wird aufgrund der geografischen Nähe für die Lietzensee-Grundschule (04G02) und die Nehring-Grundschule (04G13) vorgenommen. Ebenso wird die Option geprüft, Kinder des Einschulungsjahrgangs 25/26 an die Wald-Grundschule (04G06) umzulenken, da hier noch Schulplatzkapazitäten im Einschulungsjahrgang bestehen.
2. Wie viele Schulplätze werden auf Grund der Neubauvorhaben im zukünftig verdichteten nördlichen Bereich der Reichsstraße / Spandauer Damm sowie der voraussichtlichen Belegung des Objektes in der Soorstr. 80-82 mit bis zu 950 Geflüchteten zum 01.08.2026 bzw. zum 01.08.2027 gebraucht werden?
Die Bedarfsrechnung für den Bereich Reichsstraße/Spandauer Damm basiert auf der Herstellung von 160 Wohneinheiten. Daraus ergibt sich ein erwarteter Bedarf an 17 Schulplätzen im Grundschulalter von Klasse 1-6.
Für den Standort Soorstraße lässt sich der genaue Schulplatzbedarf aufgrund der nicht final festgelegten Belegung des Standorts als Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft noch nicht genau festlegen. Hieraus ergibt sich eine unterschiedliche Verweildauer der Menschen in der Unterkunft, was unmittelbar auch auf den Bedarf an Schulplätzen Auswirkungen hat. Eine Beschulung der Kinder in Willkommensklassen ist direkt am Standort geplant. Ein darüber hinaus gehender Bedarf an Schulplätzen, vor allem an Grundschulplätzen in der Region um die Soorstraße, kann seriös erst nach der Entscheidung des Landesamtes für Flüchtlinge über die Art der Unterkunft errechnet werden. Bei einer Aufnahmeeinrichtung würden die Kinder nicht in den Grundschulen ankommen und nur in der Unterkunft beschult werden. Sollte eine Gemeinschaftsunterkunft entstehen, geht die Senatsverwaltung von 190 Kindern von 6-18 Jahren aus, das Bezirksamt von ca. 280. Hiervon sind ca. 1/3 Grundschulkinder. Also 63 bzw. 93 Kinder über Klasse 1-6.
Bei einer Belegung ab dem 4. Quartal 2026 würden die Kinder erst ab Ende 2028 in die Regelschulen übergehen.
3. Welche planerische Vorsorge hat das BA bereits in die Wege geleitet bzw. welche wird es in die Wege leiten und wann?
Für den erwarteten Mehrbedarf an Schulplatzkapazitäten ist eine Vereinbarung mit dem LAF, der BIM und dem Senat über die Bereitstellung von geeigneten Unterrichtsräumen innerhalb des Standorts Soorstraße erfolgt.
Hierzu muss nun eine genaue Planung gemacht werden und eine Hauptausschussvorlage eingereicht werden, um die Anmietung der Flächen finanzieren zu können.
In der betreffenden Schulplanungsregion ist in diesem Jahr der Bau eines Erweiterungsgebäudes an der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule (04G05) gestartet. Neben dieser Maßnahme ist auch die Erweiterung der Mensa (bis 2027) geplant. Zudem bestehen Planungen, über das Investitionsprogramm Ganztag, dass in der Bolivarallee befindliche EföB-Gebäude baulich instand zu setzen.
Hier ist also eine Erweiterung um einen Zug (144 Plätze) geplant.
Darüber bestehen Planungen im Schulamt, die derzeit noch von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie genutzten Unterrichtsflächen in der Reinhold-Otto-Grundschule ab dem Jahr 2027 für die Schulplatzkapazitäten des Bezirks zu berücksichtigen. Auch hier kann eine Erweiterung um einen Zug stattfinden.
Weiterhin werden wir bei Bedarf Schulstandorte in der Nähe, hier die Nehring-Grundschule, die Lietzensee-Grundschule und die Wald-Grundschule mit in Betracht ziehen, die bisher
eher unterfrequent laufen.
Abschließend möchte ich noch betonen, dass die Herausforderungen der wachsenden Stadt aber auch die würdevolle Unterbringung von Menschen uns im Bereich der sozialen Infrastruktur vor absolute Herausforderungen stellt.
Im Bereich der Schulplanung sind wir im Bezirk hier aber schon seit Jahren vorausschauend unterwegs und es gelingt uns bisher, anders als anderen Bezirken, diese Herausforderungen sehr gut zu bewältigen.