Jetzt an die Arbeit – wir sind bereit.

Nach den scheinbar zähen und schwierigen Verhandlungen der grün-roten Zählgemeinschaft und der Wahl des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf (als letztes Bezirksamt in Berlin) am heutigen Donnerstag erwartet die CDU-Fraktion, dass nunmehr – fast drei Monate nach den Wahlen – die kommunalpolitische Arbeit im Bezirk endlich beginnt.

Martin Frey - Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Charlottenburg-WilmersdorfMartin Frey - Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Sowohl wir als CDU-Fraktion als auch die von der CDU nominierten Mitglieder des Bezirksamtes erwarten nun einen zügigen Arbeitsbeginn. Im Gegenzug bieten wir eine konstruktive, kollegiale Zusammenarbeit in der BVV und dem Bezirksamt. Es gilt, sich nunmehr schnellstmöglich auf Anzahl, Zuschnitt und Besetzung der Fachausschüsse zu verständigen, um allen Bezirksverordneten so schnell wie möglich ihre Arbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.

Die grün-rote Zählgemeinschaftsvereinbarung lässt hierzu viele Probleme unbenannt. Allgemeine Willenserklärungen – statt zukunftsweisender Projekte, die dringend angegangen werden müssen – bringen unseren Bezirk nicht voran. Vielmehr ist schon heute geklärt, wie die Zählgemeinschaft im scheinbar absehbaren Streitfall miteinander umgehen wird.

Hierzu sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Frey: „Die Politik hat sich jetzt lange genug mit sich selbst beschäftigt. Es wird Zeit, dass wir uns endlich wieder um die Sorgen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger kümmern. Als CDU-Fraktion in der BVV und mit unseren Stadträten im Bezirksamt sind wir an einem demokratischen, konstruktiven Miteinander ganz im Sinne unseres Bezirks interessiert. Wir sind bereit.“